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Bürgvers. 2013

Am 09.04.2013 wurde in der Henry-Dunant-Schule, die alle zwei Jahre stattfindende Bürgerversammlung für den Bereich 9 abgehalten.

Die Informationen zu Planungen und Vorhaben in den Bürgerversammlungsbereichen sind in einer Multimediaschau zusammengefasst, und kann nachfolgend noch einmal angesehen werden:

 

 

Bürgerversammlung für die Bereiche Gaismannshof, Großreuth b.Schweinau, Höfen, Kleinreuth b.Schweinau, Leyh, Schweinau, St. Leonhard, Sündersbühl

Am 09.04.2013 wurde in der Carl-von-Ossietzky-Mittelschule, die alle zwei Jahre stattfindende Bürgerversammlung für den Bereich 9 abgehalten.

Frage Bürgerversammlung Parkstreifen als LKW-Parkplatz

Ein Dauerärgernis sind die abgestellten Lastkraftwagen, Kleintransporter und Kfz-Anhänger auf den Parkstreifen der Straßen und in den Wohngebieten. Schilder, die nur das Parken von KFZ erlauben, werden ignoriert. Die Firma NORMA in der Sigmundstraße hat an der Einfahrt ihres Parkplatzes inzwischen Schranken anbringen müssen, da osteuropäische Autohändler den Platz als Abstellmöglichkeit ihrer Transportanhänger für KFZ benutzt haben. Wir sind gespannt was sich diese Leute noch alles einfallen lassen um unser Gebiet zu verunstalten. Hier müsste von der Stadtverwaltung und Polizei strenger kontrolliert und vor allem abgeschleppt werden.

Antwort der Verkehrsaufsicht der Stadt Nürnberg:
Die Stadt Nürnberg ist für die Überwachung des ruhenden Verkehrs in den Stadtteilen Leyh und Höfen nicht zuständig, es ist hier Aufgabe der Polizei, Abschleppvorgänge sind nur im engen rechtlichen Rahmen zur Gefahrenabwehr (z.B. konkrete, massive Verkehrsbehinderungen durch das abgestellte Fahrzeug, Behinderung von Feuerwehrzufahrten) zulässig, sie haben keinen Sanktionscharakter. Die Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, konkrete Behinderungen direkt der zuständigen Polizeiinspektion Nürnberg-West mit Standort-, Zeit- und Kennzeichenangaben zu melden.

Kommentar unseres BV:
Dieses Dauerärgernis wird uns noch Jahre begleiten, vor allem, weil die Polizeiinspektion chronisch unterbesetzt ist. Durch Überstundenabbau, Krank-heit und Fortbildungen fehlen in den Einsatzgruppen bis zu 30% der Polizeikräfte. Die Stadt Nürnberg können wir hier nicht aus der Pflicht entlassen. Hier muss durch Änderung der Straßenverkehrsordnung oder durch Beschilderung der Parkstreifen Abhilfe geschaffen werden. Bei den Bürgerinnen und Bürgern manifestiert sich hier ein Gefühl der Unordnung und verunsichert sie damit in hohem Maße.

Frage Bürgerversammlung Pfosten Ecke Rothenburger / Züricher Straße; Sicherung des Schulweges Ecke Züricher / Rothenburger Straße

Wir haben uns über den Neubau der Ostseite der Züricher Straße gefreut. Leider hatten wir keine Gelegenheit vorher einen Plan einzusehen. Es ist einfach nicht mehr möglich, jede Kleinigkeit im Bürgervereinsgebiet zu bemerken und ehrenamtlich zu bearbeiten. Deshalb sind wir froh über jeden Brief, E-Mail oder Anruf aus der Bürgerschaft. Wir haben hier auf eine gute Planung vertraut. An der Ecke Rothenburger und Züricher Straße befindet sich die Filiale der VR-Bank, mit entsprechendem Kundenverkehr. Dass man kurz vor die Ampel zwei Kurzparkplätze gebaut hätte, war wieder einmal nicht möglich. Aber einen breiten Gehweg zwischen Radweg und Straße hat man angelegt, der nicht den Fußgängern nützt, die gehen am Gehweg am Haus entlang. Es ist eine Einladung zum Parken auf Fuß- und Radweg, auch wenn inzwischen zwei Fahrradständer angebracht wurden. Die Geh- und Radwegabsenkung an der Ecke lädt zusätzlich ein, von der Rothenburger Straße aus, dort zu parken. Wir haben schon die abenteuerlichsten Fahrmanöver gesehen. Ein weiteres Ärgernis, auf dem Gehweg hinter dem Wartehäuschen der Buslinien wird munter geparkt, man kann ja dann spätestens bei der Einfahrt der Tankstelle wieder ohne Stufe auf die Rothenburger Straße fahren. Aber der Fußgängerüberweg ist an dieser Stelle ein Schulweg für die Kinder des Village zur Henry-Dunant-Schule. Hier ist eine Gefährdung der Kinder zu sehen. Deshalb ist es notwendig hier den gesamten Bereich an der Rothenburger und der Züricher Straße mit Sperrpfosten zu sichern.

Antwort:
Der bestehende und durch die Baumaßnahme nicht beschädigte Rad- und Gehweg vor der VR Bank war nicht sanierungsbedürftig und wurde aus Kostengründen im Bestand erhalten. Die Anlage einer Längsparkbucht vor der Lichtsignalanlage wird seitens der Verwaltung kritisch gesehen. Erfahrungsgemäß parken dort auch größere Fahrzeuge, die die Sicht auf die Lichtsignalanlage verdecken. Die Verwaltung prüft, ob für die Längsparkbucht südlich der Tiefgaragenzufahrt ein zeitlich eingeschränktes Halteverbot eingerichtet werden kann. Um das Falschparken hinter der Wartehalle an der Rothenburger Straße zu verhindern, prüft die Verwaltung das Setzen von Pfosten.

Frage Schulen Ist eine weitere Planung für die Henry-Dunant-Grundschule vorhanden? Gibt es einen Bau der Mittagsbetreuung an der Schule? Wird eine größere Turnhalle an der Schule gebaut?

Antwort:
Die Stadt Nürnberg befindet sich weiterhin in einer intensiven Schulbaudekade. Angefangen bei zahlreichen Schul-erweiterungen im Rahmen des mittlerweile abgeschlossenen IZPP-Programms (Investitionsprogramm Zukunft Bildung und Betreuung*), über ein erstes ÖPP-Projekt (Öffentlich-Private-Partnerschaft*) mit vier Objekten und energetische Sanierungsmaßnahmen des Konjunkturprogramms II bis hin zu Verbesserungen der räumlichen Situation an zahlreichen Schulen und Schulneubauten wurden in den letzten zehn Jahren mehrere hundert Millionen Euro in die Nürnberger Schullandschaft investiert. Trotz aller bereits erfolgreich verfolgten Maßnahmen bedarf es unverändert starker Bemühungen, um die Nürnberger Schulen weiter voranzubringen, weshalb sich das Bautempo in den nächsten Jahren noch verstärken muss. Mehrere dringliche und unabwendbare Baumaßnahmen binden jedoch bereits bei der Vorbereitung umfangreiche personelle und finanzielle Ressourcen, so dass im Einzelfall auch schulorganisatorische Maßnahmen zum Tragen kommen müssen, da eine gleichzeitige Inangriffnahme mehrerer Schulbauvorhaben sowohl personell als auch finanziell leider nicht realisierbar ist.
Die Entwicklungen an der Henry-Dunant-Schule werden im Zusammenhang mit der insbesondere städtebaulichen Entwicklung im Nürnberger Südwesten betrachtet. Größere Handlungsbedarfe entstehen aus der Erschließung des bisherigen ATV-Geländes sowie der Bebauung des Tiefen Feldes und der Flächen rund um die Züricher Straße. Seitens der Stadt Nürnberg ist angestrebt, ein Gesamtkonzept für diesen Stadtteil selbstverständlich auch hinsichtlich der Sport- und Betreuungsbedarfe zu erstellen und dieses schrittweise umzusetzen.
Konkrete Einzelbedarfe an der Henry-Dunant-Grundschule sind zum aktuellen Zeitpunkt somit noch nicht zur Realisierung anstehend.

Kommentar unseres BV:
Wir sehen die Lage an der Henry-Dunant-Schule grundsätzlich anders. Es besteht dringender Handlungsbedarf in Sachen, Mittagsbetreuung, Hort und Erweiterung oder Neubau der Turnhalle. Deshalb werden wir hier immer wieder nachfragen, bis unser Ziel erreicht ist. * Anmerkung der Redaktion Wann bekommt die Carl-von-Ossietzky-Schule (Grund- und Mittelschule) eine Mittagsbetreuung? Der jetzige Zustand ist nur als provisorisch zu bezeichnen. Gibt es hier eine Lösung mit dem Neubau des Jugendhauses Bertha?

Antwort:
Die an der Carl-von-Ossietzky-Schule eingerichtete Mittagsbetreuung verfügt nicht über großzügig dimensionierte Räumlichkeiten, wie sie wünschenswert wären. Aktuell erfolgen Abklärungen mit dem Hochbauamt, inwieweit im vorhandenen Bestand bauliche Ergänzungen möglich sind. Unabhängig hiervon wurde seitens der Stadt Sorge dafür getragen, dass der Neubau des Kinder- und Jugendhauses Bertha so am Grundstück platziert wird, dass eine Ergänzung mit einer Schulerweiterung grundsätzlich möglich ist.
Eine sofortige Verknüpfung ist auf Grund der begrenzt vorhandenen personellen und finanziellen Kapazitäten sowie aktuell vorhandener andernorts noch dringlicher Bedarfe leider nicht möglich.

Kommentar unseres BV:
Die Aussage im letzten Absatz sehen wir als Bürgerverein grundsätzlich anders. Denn der jetzige Zustand ist keine Mittagsbetreuung, sondern eine „Verlegenheitslösung“, zum Schaden der Kinder. Eine gute Versorgung und Räume dafür, werden hier dringend benötigt.

Frage Bürgerversammlung Autohandel und Bordelle:
Wir betrachten es inzwischen als Hase- und-Igel-Spiel, nur kann niemand im Bürgerverein oder entlang der Leyher und anderer Straßen mehr darüber lachen. In fast jedem Siedlungshaus mit großem Garten, das verkauft wird, wird versucht einen Autohandel zu etablieren. Jüngstes Beispiel, die Leyher Straße 61. Hier besteht in der Nachbarschaft die Sorge, dass sich hier ein weiterer Autohandelsbetrieb einnisten könnte. Auch werden Gewerbeflächen, wie an der Ecke Lehrberger und Trautskirchener Straße sofort mit Autos zugepflastert, sobald irgendjemand die Gelegenheit hat. Wir sehen die europäische Automeile mit großer Skepsis und möchten das Stadtplanungsamt auffordern, mit den Bürgerinnen und Bürgern der Siedlungen ein Konzept zu erarbeiten, dass die Gegend eine lebenswerte Wohngegend bleibt. Wir als Bürgerverein sind bereit, über einen längeren Zeitraum eine solche Arbeit zu leisten. Ist die Stadtplanung ebenfalls bereit einen solchen Prozess mitzutragen? Besteht vom Stadtplanungsamt weiter die Zusage, hier ordnend und auch restriktiv zu agieren?

Antwort:  
Bestehende baurechtliche Situation
Mit Bescheid vom 26.05.1987 wurde ein Verkaufsplatz für Kraftfahrzeuge baurechtlich genehmigt. In einem weiteren Bescheid vom 09.11.1995 hat die Bauordnungsbehörde (BOB) die Baugenehmigung für einen Ausstellungspavillon für KFZ erteilt.
Eine Ortseinsicht am 11.03.2013 hat ergeben, dass keine „Schwarzbauten“ (Autohandel) in unmittelbarer Nähe vorhanden sind. Unter dem Aktenzeichen B2-2001-165 (Trautskirchener Straße) wurde ein provisorischer Parkplatz baurechtlich genehmigt. In der Lehrberger Straße 12, AZ. B2-2000-45, existiert eine Baugenehmigung für einen KFZ-Abstellplatz; Antragsteller war seinerzeit die Firma Scharf Automobile GmbH & Co KG.

Künftige städtebauliche Zielsetzung
Für den Bereich des o.g. Anwesens ist der Bebauungsplan Nr. 4439 eingeleitet (Einleitungsbeschluss 29.04.1999). (Damals von CSU-Stadtrat Volker Meyer initiiert; Anm. der Red.)
Zielsetzung des Bebauungsplan-Verfahrens Nr. 4439 ist es zukünftige Autoverkaufsplätze, in dem genannten Bereich der Leyher Straße, auszuschließen.
Die bauordnungsrechtlich genehmigten Autoverkaufsplätze unterliegen dem Bestandsschutz.
Auf der Grundlage eines rechtsverbindlichen Bebauungsplanes kann künftig sukzessive der Autohandel in der Leyher Straße reduziert bzw. eingestellt werden.

Frage Bürgerversammlung Autohandel und Bordelle:
In der Edisonstraße gibt es seit kurzem neben dem „FKK-Heaven“ ein zweites Etablissement, das sich genau gegenüber befindet und sich „Das besondere Laufhaus“ nennt. Das nächste Wohngebäude ist etwa 120 Meter von diesen beiden Einrichtungen entfernt. Hier wohnen Familien mit Kindern. Wie groß ist die „Besatzung“ der jeweiligen Häuser? Wie hoch ist die „Kundenfrequenz“? Ist die Ballung zweier solcher Einrichtungen zulässig?

Antwort:
Zu dem das Ordnungsamt betreffenden Punkt –Bordelle- des o.g. Schreibens wird wie folgt Stellung genommen
Die angesprochene Nutzungsänderung in einen Bordellbetrieb (Das besondere Laufhaus) wurde am 31.01.2013 von der BOB aufgegriffen und wird derzeit baurechtlich überprüft. Aus der bereits vorliegenden planungsrechtlichen Beurteilung ergibt sich, dass die Nutzungsänderung zulässig ist. Das baurechtliche Verfahren ist jedoch noch nicht abgeschlossen, da ein formeller Bauantrag noch aussteht.
Für das benachbarte Bordell "FKK Heaven" wurde bereits am 16.09.2013 eine Baugenehmigung erteilt. Auch für diesen Betrieb liegen der BOB Pläne zur Genehmigung vor, da wesentliche Änderungen geplant sind.
Nachdem die Edisonstraße außerhalb des Sperrbezirks liegt, ist die Prostitution im dortigen Bereich nicht grundsätzlich verboten. Nach Feststellungen der Polizei sind im "FKK-Club Heaven" zwischen 20 und 30 Prostituierte tätig. Im Anwesen-Edisonstraße 7/EG; (Das besondere Laufhaus) konnten zuletzt max. 4 Prostituierte angetroffen werden, obwohl der Betrieb momentan umgebaut wird. Derzeit werden auch die Räumlichkeiten im I. OG renoviert. Ob sie weiterhin zu Prostitutionszwecken genutzt werden, ist nicht bekannt.
Über die Kundenfrequenz der beiden Bordellbetriebe liegen sowohl der Polizei wie auch dem Ordnungsamt keine Erkenntnisse vor. Bei Kontrollen im vergangenen Jahr wurde im "FKK-Club Heaven" eine max. Gästezahl von 10 Personen festgestellt. Dies stellt aber nur eine Momentaufnahme dar, da das Gästeaufkommen von vielen Faktoren abhähnig ist (Tageszeit, Wochentag, Veranstaltungen wie Messen, etc.).
Antwort:
Im Folgenden die Stellungnahme von BOB zu -Bordelle-zur weiteren Verwendung:

Edisonstraße 7 ("Das besondere Laufhaus"):
Die Nutzungsänderung von KFZ-Werkstatt zu Betreiberwohnung und gewerblicher Zimmervermietung als Erweiterung des Bestands wurde am 31.01.2013 aufgegriffen und wird derzeit baurechtlich überprüft. Die planungsrechtliche Stellungnahme liegt vor. Danach ist die Nutzungsänderung zulässig. Die BOB wird deshalb ein rechtliches Gehör erlassen und den Eigentümer/ Betreiber auffordern, entsprechende Planunterlagen zur Erteilung einer Baugenehmigung einzureichen. Nachdem noch kein Bauantrag eingereicht wurde, liegen der BOB auch keine Einzelheiten über die vollzogene Nutzungsänderung vor.
Das bestehende Bordell im Anwesen Edisonstraße 7 wurde mit Bescheid vom 27.12.2010 unter dem Aktenzeichen B2-2009-919 baurechtlich genehmigt.

Edisonstr.10 („FKK Heaven"):
Im Anwesen Edisonstraße 10 hat die BOB am 16.09.2005 unter dem Aktenzeichen B2-2004-1155 eine gewerbliche Zimmervermietung baurechtlich genehmigt. Vor diesem Zeitraum wurde in den Räumen ein „Swingerclub" ohne baurechtliche Genehmigung betrieben. Derzeit liegen der BOB Pläne zur baurechtlichen Genehmigung, AZ. B1-2013-45 vor, welche eine wesentliche Erweiterung der gewerblichen Zimmervermietung vorsehen. Im 1.0G sind 14 zusätzliche Zimmer geplant, so dass insgesamt 21 Zimmer zur gewerblichen Zimmervermietung vorgehalten werden. Im Erdgeschoss sind weitere „Anbahnflächen“ angedacht.

Ampelanlage an der Sigmundstraße – Kreuzung mit Ipsheimer und Ergersheimer Straße

Die Ipsheimer Straße ist eine Zu- und Abfahrt zum Gewerbegebiet und die nördliche Ein- und Ausfahrt des Realmarktes an der Virnsberger Straße. An dieser Stelle kommt es immer wieder zu, teils schweren Unfällen. Kürzlich war wieder eine Kollision von Fahrzeugen zu verzeichnen. Dabei fuhr ein ausweichendes Fahrzeug fast in den Gastraum der Firma Imbiss-Kerscher. An der Sigmundstraße gab es vor Jahren einen schweren Unfall, bei dem ein Fahrzeug in einen Imbissbetrieb fuhr (kurz nach der Virnsberger Straße). Wäre es nicht sinnvoll, die Straße durch eine Linksabbiegerspur in südlicher Richtung zu bauen und an dieser Kreuzung eine Signalanlage zu installieren?

Antwort der Verwaltung:
Die Kreuzung Sigmundstraße / Ipsheimer Straße zu signalisieren erscheint aus heutiger Sicht nicht sinnvoll. Die Verwaltung wartet zunächst den Bau der Höfener Spange ab, die eine Entlastung der Sigmundstraße erwarten lässt.
Die Unfallrecherche zeigt keine Hinweise auf eine Unfallhäufungsstelle.
Um allerdings die Problematik der auftretenden Linksabbieger von Norden kommend zu entschärfen  gibt es bereits einen Straßenplan, der eine zusätzliche Linksabbiegespur vorsieht. Die Umsetzung ist an einen Investor gekoppelt. mit dem eine Vereinbarung zur Finanzierung abgeschlossen werden muss. Der Plan wird zurzeit in der Verwaltung abgestimmt und rechtzeitig dem Verkehrsausschuss zum Beschluss vorgelegt. Eine spätere Signalisierung wird planerisch vorbereitet.

Kommentar unseres Bürgervereins:
Wie wir in diesem Jahr in Erfahrung bringen konnten, gibt es eine Bauvoranfrage für eine Großtankstelle an dieser Ecke. Da es sich hier um ein reines Gewerbegebiet handelt, ist diese Anfrage positiv entschieden worden. Die baulichen Veränderungen der Kreuzung wurden inzwischen im Verkehrsausschuss des Stadtrates beschlossen. Es erschließt sich uns allerdings nicht, warum hier keine weitere Ampelanlage gebaut wird und auch die Kreuzung Sigmund-, Höfener und Lenkersheimer Straße in den Umbau mit einbezogen wird. Hier ist nur das Geld des Investors vorhanden, eine große Lösung mit zusätzlichen öffentlichen Geldern herzustellen, dazu fehlt hier der Mut. [01-2014]

Terminvorschau

Jahreshauptversammlung      

Mittwoch, 25. Juli 2018, 19:00 Uhr

 

Sportheim SG Nürnberg/Fürth

Regelsbacher Straße 56, 90431 Nürnberg

 

     
 

Tagesordnung 

1. Begrüßung

2. Bericht des 1. Vorsitzenden und Erklärung

3. Bericht des Kassenverwalters

4. Bericht der Kassenrevision

5. Aussprache zu Top 2 bis 4

6. Entlastung des Vorstandes und des Kassenverwalters

7. Wahl eines Wahlvorstandes

8. Beschlussfassung über das Budget 2018

9. Beschlussfassung über Anträge

10. Verschiedenes

 

Anträge zur Jahreshauptversammlung können bis zum 22.07.2018 beim Vorstand eingereicht werden.

Nächsten Sitzungstermine

Mi Aug 29 @19:30 - 09:00PM
Arbeitsgruppe Medien
Mo Sep 10 @20:00 - 10:00PM
Vorstandssitzung

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